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Beyond Borders

Unterschiede bei der Beurteilung der Patentfähigkeit in JP, US und EP

20. September 2017 9:00 Uhr – 17:00 Uhr

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Ron Harris (US)

Ron Harris beschäftigt sich mit allen Aspekten globaler Patentangelegenheiten: von der Vorbereitung zur Anmeldung bis hin zur Durchsetzung. Er berät zu chemischen, pharmazeutischen und medizinischen Geräten sowie zu Software. Außerdem bietet er Beratung in den Bereichen Elektronik und Biochemie an.

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Masashi Moriwaki (JP)

Masashi Moriwaki ist zugelassener Patent- und Markenrechtsanwalt in Japan. Er ist auf diesem Gebiet bereits seit 20 Jahren tätig und war Patentingenieur bei Panasonic. Er ist Präsident von MORIWAKI IP, P.C. mit Sitz in Kyoto.

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Bernhard Ganahl, Dipl. Phys. (DE/EP)

Bernhard Ganahl ist Deutscher und Europäischer Patentanwalt mit Fokus auf Patenterteilungs- und Patent­ver­letzungs­verfahren auf dem Gebiet der Physik, Software, Elektrotechnik und Mechanik.

Programm

1. Unterschiede bei der Beurteilung der Patentfähigkeit: Warum ist eine europäische Erfindung nicht zwingend auch in den USA und Japan eine Erfindung?

9:00 Uhr
Erfinderischer Schritt rund um den Globus: Vergleich und Diskussion der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit beim EPA, in den USA und in Japan; alle Referenten werden auf aktuelle Aspekte betreffend die erfinderische Tätigkeit in ihren jeweiligen Ländern eingehen.

Fallbeispiele: Verschiedene Fälle werden hinsichtlich ihrer erfinderischen Tätigkeit gemäß den Praktiken/Richtlinien in EP, US und JP analysiert und beurteilt.

Mittagspause 12:00 Uhr – 13:30 Uhr
„Deutsches Sushi“ mit original japanischem Wasabi

2. Aktuelle Entwicklungen für die Durchsetzung Ihrer Patente in US, EP und JP

13:30 Uhr
Die „Halo Swing“ Entscheidung des US Supreme Courts: Ron Harris diskutiert die neue Bedeutung der „exculpatory opinions“ und wie der „Halo-Fall“ die Regularien zur Vermeidung von hohen US Patent-Schadenser­satzansprüchen ändert.

Mr. Harris wird weiterhin in seiner Präsentation darauf eingehen, wie und wo ein Gerichtsverfahren gegen eine ausländische Beklagte in den Vereinigten Staaten eingeleitet werden kann.

14:30 Uhr
UPC – Bernhard Ganahl wird Sie über das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung und das Einheitliche Patentgericht (EPG bzw. UPC: Unified Patent Court) unterrichten. Sie werden erfahren, wie Sie das neue System der einheitlichen Wirkung nutzen können und die richtige Strategie wählen, um die einheitliche Wirkung zu beantragen und wann und ob Sie Ihre europäischen Patente mit nicht-einheitlicher Wirkung aus der Gerichtsbarkeit des Einheitlichen Patentgerichts ausnehmen (opt-out) sollen.

15:30 Uhr
Masashi Moriwaki wird einen kurzen Überblick über Patentstreitverfahren in Japan geben. Er wird die Besonderheiten des Beiziehens von technischen Sachverständigen in japanischen Patentverletzungsprozessen erläutern.

3. Oktoberfest

17:00 Uhr
Abfahrt zum Oktoberfest

18:00 Uhr
Abendessen auf dem Oktoberfest

Anmeldung & Kosten

  • Teilnahmegebühr: 300 € p.P. beinhaltet Mittag- und Abendessen auf dem Oktoberfest (inkl. Getränke).
  • Für die Registrierung kontaktieren Sie bitte:
    Tel.: +49 89 125 9960-0.
    Email: patronus@patronus-ip.com
  • Bitte beachten Sie, dass aufgrund einer begrenzten Teilnehmerzahl die Anmeldungen nach Eingang berücksichtigt werden.
  • Für Teilnehmer, die eine Unterkunft benötigen, ist ein gewisses Kontingent an Hotelzimmern in der Nähe vorreserviert (ca. 220 € pro Zimmer). Bei Bedarf bitten wir um entsprechende Mitteilung bis zum 1. August 2017.